1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tuningfiles-Germany GmbH gelten für alle Verträge, welche Waren, Produkte oder Dienstleistungen der Tuningfiles-Germany GmbH zum Gegenstand haben. Maßgeblich für den Inhalt des Vertrages ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegen-stehende, abweichende und / oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht aner-kannt und nicht Bestandteil des Vertrages.
(2) Als „Tuningfiles“ wird nachfolgend die Tuningfiles-germany GmbH, Dippoldiswalder Straße 38a, 01744 Dippoldiswalde, vertreten durch die Geschäftsführer Florian Rettig und Norman Harprecht, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden, HRB 41085, bezeichnet.
(3) Als „Kunde“ wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die Leistungen von Tu-ningfiles in Anspruch nimmt bzw. Waren oder Produkte von Tuningfiles erwirbt und dabei in Ausübung der gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Kunde kann daher nur ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Vertragsschlüsse mit Verbrauchern werden aus-drücklich abgelehnt.
(4) Tuningfiles und Kunde werden gemeinschaftlich auch als „Parteien“ bezeichnet.

2. Leistungen von Tuningfiles

(1) Tuningfiles bietet Geräte und Datensätze zum Tuning von Motorsteuergeräten von Kraftfahr-zeugen an. Hierdurch kann eine Optimierung der Motorenleistung erreicht werden. Ein be-stimmter Optimierungserfolg wird nicht geschuldet.
(2) Die Darstellung und Beschreibung der Leistungsangebote auf der Internetseite von Tuningfiles stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern die Auffor-derung an den Kunde ein solches Vertragsangebot in Form einer Bestellung / Buchung an Tu-ningfiles zu richten. Alle Beschreibungen der Leistungen von Tuningfiles dienen allein der In-formation des Kunden und stellen keine Zusicherung oder Garantieerklärung von Tuningfiles dar.
(3) Alle angebotenen Leistungen von Tuningfiles sind freibleibend und gelten vorbehaltlich der jeweiligen Verfügbarkeit.
(4) Tuningfiles schuldet im Rahmen der angebotenen Leistungen keine Beratung.

3. Fileservice und Portalnutzung

(1) Zur Nutzung des Fileservices von Tuningfiles ist eine einmalige Registrierung des Kunden im Nutzerportal erforderlich. Hierzu registriert sich der Kunde einmalig mit seinen persönlichen Daten und unter Vergabe eines individuellen Passworts. Der Kunde wird seine angegebenen Nutzerdaten und das Passwort vertraulich behandeln und vor dem unberechtigten Zugriff Drit-ter schützen.
(2) Nach Registrierung und Bestätigung der persönlichen Daten kann der Kunde über das Bestell-formular Credits erwerben. Art und Umfang der Credits hängen vom jeweils vom Kunden ge-buchten Paket ab. Maßgeblich ist insoweit allein die jeweilige Produktbeschreibung innerhalb des Portals. Es werden folgenden Files unterschieden:
a. Master Credits: Diese sind unabhängig und berechtigten zu einem generellen Bezug von Files.
b. Slave Credits: Diese sind fest mit einem Master verbunden und berechtigten nur zum Filebezug von diesem Master.
(3) Nach Abschluss des Bestellvorgangs werden dem Kunden unterschiedliche Zahlungsdienste (z.B. Paypal, KLARNA, Kreditkarte) angeboten. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs und Vali-dierung der Zahlung werden die erworbenen Credits dem Kunden direkt im Portal zur Verfü-gung gestellt. Der Kunden ist nun berechtigt, gegen Einsatz der erworbenen Credits einzelne Datensätze zur Motorensteuerung nach den jeweils im Portal vorzunehmenden Angaben und Spezifikationen im Portal hochzuladen. Tuningfiles stellt dem Kunden sodann über das Portal den entsprechend modifizierten Datensatz zum Download zur Verfügung. Der Kunde ist jeder-zeit berechtigt im Portal Einsicht in die von ihm erworbenen Credits sowie hoch- bzw. herun-tergeladenen Dateien zu nehmen.

4. Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann über die Internetseite von Tuningfiles die angebotenen Waren durch Ausfül-len des Bestellformulars verbindlich bestellen. Dabei wird der Kunde im Rahmen des Bestell-vorgangs wahrheitsgemäße Angaben machen. Tuningfiles behält sich das Recht vor, die Anga-ben und ggf. Bonität des Kunden im Interesse einer geordneten Vertragsabwicklung – ggf. auch durch Dritte – zu prüfen.
(2) Mit Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die jeweils ausgewählte Leistung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Daten jederzeit ändern und einsehen sowie über die Browserfunktion „Zurück“ zum gewählten Leistungsinhalt zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt ab-brechen.
(3) Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages 14 Tage gebunden.
(4) Erst mit Bestätigung der Bestellung durch Tuningfiles kommt der Vertrag zwischen den Partei-en zustande. Der Bestätigung steht der Versand der Waren oder der Rechnung bzw. die Zurver-fügungstellung der gebuchten Credits gleich. Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung.

5. Preise und Zahlung

(1) Alle von Tuningfiles angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gel-tenden Umsatzsteuer.
(2) Tuningfiles übersendet dem Kunden eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Ab-zug zur Zahlung fällig. Im Falle nicht fristgemäßer Zahlung gelten die gesetzlichen Regelungen zum Schuldnerverzug mit der Maßgabe, dass es einer gesonderten Mahnung nicht bedarf.

6. Eigentumsvorbehalt, Urheberrechte

(1) Sämtliche erworbenen Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigen-tum von Tuningfiles.
(2) Eine Weiterveräußerung, der Einbau bzw. die Verwendung von erworbenen Datensätzen an Dritte, insbesondere auch an Endverbraucher, ist dem Kunden erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises gestattet.
(3) Alle Leistungsinhalte von Tuningfiles sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe bzw. eine Zurverfügungstellung der Inhalte, Datensätze und Software an Dritte, deren Vervielfälti-gung oder eine sonstige Verwertung, Verarbeitung oder Weiterleitung der Inhalte, Datensätze und Software durch den Kunden ist nicht gestattet. Dies gilt auch für sämtliche Unterlagen (z.B. Skripte, Präsentationen, Verkaufs- und Schulungsmuster, Vertragsmuster), die dem Kunde durch Tuningfiles zur Verfügung gestellt werden.

7. Lieferung

(1) Die Lieferung von Hardwarekomponenten erfolgt an die vom Kunden angegeben Versandan-schrift. Die Kosten des Versands trägt der Kunde. Die Versandkosten können den Angaben im Shop von Tuningfiles entnommen werden.
(2) Soweit nicht ausdrücklich mit Tuningfiles ein verbindlicher Liefertermin als Fixtermin verein-bart wurde, sind alle angegebenen Lieferdaten unverbindlich.
(3) Soweit nicht ausdrücklich mit Tuningfiles etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt der Versand von Hardwarekomponenten erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises durch den Kun-den.
(4) Der Kunde trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs der Waren ab dem Zeitpunkt der Über-gabe der Waren an den Transportdienstleister. Tuningfiles wird den Kunden über den Zeit-punkt des Versandes der Waren per E-Mail informieren.

8. Gewährleistung und Garantie

(1) Die Hauptleistungspflicht von Tuningfiles beschränkt sich auf die Verschaffung des Eigentums an den erworbenen Waren bzw. die Bereitstellung der erworbenen Credits, welche Up- und Download von Datensätzen zur Motorensteuerung dienen.
(2) Ein konkreter Erfolg in Form einer Zusicherung oder Garantie in Bezug auf Optimierung der Motorensteuerung des jeweiligen Kraftfahrzeugs wird nicht geschuldet.
(3) Alle von Tuningfiles beschriebenen Angaben zu Leistungsoptimierungen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Die Angaben beruhen auf Datenmaterialien von Referenzfahr-zeugen. Eine Zusage über einen etwaigen konkreten Erfolg beim jeweiligen Fahrzeug des Kun-den ist damit ausdrücklich nicht verbunden.
(4) Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften. Eine gesonderte Garantie wird nicht abgeben.

9. Haftung

(1) Tuningfiles haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrläs-sigkeit beruht.
(2) Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Errei-chung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhal-tung der Kunde regelmäßig vertraut, haftet Tuningfiles nur für den vorhersehbaren, vertrags-typischen Schaden. Tuningfiles haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Eine Haftung für Schäden aus und im Zu-sammenhang mit der Installation bzw. dem Einsatz von Datensätzen oder Hardwarekomponen-ten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für mittelbare und unmittelbare Schäden am Fahrzeugmotor, die aufgrund einer beabsichtigten Leistungsoptimierung des Kunden ein-treten könnten.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung oder eines Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Obliegenheiten des Kunden; sonstige Hinweise

(1) Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass der Einsatz und die Nutzung von Datensätzen und Hardwarekomponenten zur Optimierung der Motorenleistung zum Erlöschen der allgemeinen Betriebserlaubnis eines Fahrzeugs führen kann und ein derart modifiziertes Fahrzeug grundsätz-lich nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen darf. Insoweit erlischt die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeugs, was auch zu einem Verlust des Versicherungsschutzes führen kann. Etwaige Herstellergarantien können ebenso erlöschen. Der Kunde trägt selbst die Ver-antwortung dafür, entsprechende Änderungen am Fahrzeug den Straßenverkehrsbehörden so-wie der jeweiligen Versicherungsgesellschaft anzuzeigen und eigenständig eine technische Fahrzeugabnahme durch eine anerkannte Prüfstelle (z.B. TÜV, DEKRA) vornehmen zu lassen. Tuningfiles übernimmt daher keine Haftung für etwaige Schäden, die aus oder im Zusammen-hang mit der Teilnahme eines Fahrzeugs mit modifizierter Motorensteuerung am öffentlichen Straßenverkehr entstehen können.
(2) Sämtliche Hardwarekomponenten und Datensätze dürfen ausschließlich in dem jeweils vom Kunden jeweils benannten Fahrzeug verwendet werden, da anderenfalls irreparable Schäden am Fahrzeug entstehen könnten, für welche Tuningfiles keine Haftung übernimmt.
(3) Erworbene Datensätze dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder in sonstiger Weise verändert werden. Jede Änderung von Datensätzen durch den Kunden führt zu einem Ausschluss etwai-ger Gewährleistungsansprüche.
(4) Da eine Leistungsoptimierung des Fahrzeugs von einer Vielzahl von Faktoren abhängig ist, schuldet Tuningfiles keinen bestimmten Optimierungserfolg.

11. Datenschutz und Vertraulichkeit

Tuningfiles beachtet im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden die datenschutzrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Einzelheiten hierzu können der Datenschutzerklärung unter www.tuningfiles-germany.de/datenschutz entnommen werden.

12. Sonstige Bedingungen

(1) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder werden sollte, be-rührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien sowie über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertrages ist der Sitz von Tuningfiles.
(4) Tuningfiles ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen und zu ändern.

Stand: April 2023